1. Allgemeines, Geltung
Die Angebote, Leistungen und Lieferungen des Verkäufers erfolgen ausschließlich auf der Grundlage unserer Geschäftsbedingungen. Diese Geschäftsbedingungen gelten auch für alle zukünftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht noch einmal ausdrücklich vereinbart werden. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen werden, selbst bei Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, solchen Regelungen wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
Verbraucher im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen, mit denen in Geschäftsbeziehung getreten wird, ohne dass diesen eine gewerbliche oder selbständige berufliche Tätigkeit zugerechnet werden kann.
Unternehmer im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche und juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, mit denen in Geschäftsbeziehungen getreten wird, und die in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln.
Kunden im Sinne dieser Geschäftsbedingungen können sowohl Verbraucher als auch Unternehmer sein. Für beide Gruppen unterschiedliche Regelungen sind im Folgenden besonders erwähnt.
Wir gehen davon aus, dass alle Kunden bzw. Besteller das 18. Lebensjahr vollendet haben. Sollte dies nicht der Fall sein, treten die jeweiligen Erziehungsberechtigten ein und haften für die anfallenden Kosten.
2. Vertragsabschluss
Die Angebote des Verkäufers sind freibleibend. Technische Änderungen, Verbesserungen sowie Änderungen in Form, Farbe und/oder Gewicht bleiben vorbehalten, wenn sie im zumutbaren Rahmen liegen.
Nachdem der Käufer die Anfrage einer Ware getätigt hat, sei es schriftlich oder über Internet, wird ihm ein Angebot in Form einer Bestätigungs-email zugesandt. In dieser Bestätigungs-email, wird noch mal genau auf die zu erwerbende Ware hingewiesen und zwar mit all ihren Eigenschaften. Erst durch Rücksenden der Bestätigungs-email, tritt der Kaufvertrag in Kraft. Das Rücksenden der Bestätigungs-email hat ebenso zur Folge, daß sich der Käufer mit den Bedingungen des Kaufvertrages und unseren AGB´s einverstanden erklärt.
Das Angebot was dem Käufer durch die Bestätigungs-email gemacht wird, hat eine Gültigkeit von vier Wochen.
3. Lieferung /Lieferfristen
Der Verkäufer übernimmt kein Beschaffungsrisiko. Er ist berechtigt vom Vertrag zurückzutreten, wenn er trotz des vorherigen Abschlusses entsprechender Beschaffungsverträge seinerseits mit Vorlieferanten die zu liefernde Ware nicht erhält. Die Verantwortlichkeit des Verkäufers für Vorsatz und Fahrlässigkeit bleibt davon unberührt. Der Verkäufer informiert den Kunden unverzüglich über die nicht rechtzeitige Verfügbarkeit der Lieferware und ergreift zumutbare Beschaffungsmaßnahmen.
Ist trotzdem die Beschaffung nicht absehbar und will der Verkäufer vom Vertrag zurücktreten, übt er das Rücktrittsrecht unverzüglich aus. Der Verkäufer wird dem Kunden im Falle des Rücktritts die entsprechende Gegenleistung erstatten sofern sie bereits getätigt wurde. Der Kunde kann darüber hieraus keine Schadensersatzansprüche erheben.
Bei Vorliegen einer solchen, durch den Verkäufer nicht zu vertretenden Lieferverzögerung wird die Dauer der vom Kunden gesetzlich zu setzenden Nachfrist auf drei Wochen festgelegt. Sie beginnt mit Eingang der Nachfristsetzung beim Verkäufer.
Liefertermine oder Lieferfristen, deren Vereinbarung verbindlich sein soll, bedürfen der Schriftform. Sind Lieferfristen zur Grundlage für die Auftragserteilung gemacht worden, verlängern sich solche Fristen bei Streik, behördlichen Anordnungen und Fällen höherer Gewalt.
Kann die bereit gestellte Ware infolge von Umständen, die der Verkäufer nicht zu vertreten hat, nicht zu dem vereinbarten Termin abgesandt oder vom Kunden entgegen genommen werden, so geht die Gefahr eines zufälligen Untergangs oder einer zufälligen Verschlechterung der Kaufsache ab dem Zeitpunkt auf den Kunden über, wo ihm die Anzeige der Versandbereitschaft zugegangen ist.
Wird die Ware an den Kunden versandt, so geht mit der Absendung, spätestens mit Verlassen des Werkes/Lagers die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung der Ware auf den Kunden über. Dies gilt unabhängig davon, ob die Versendung der Ware vom Erfüllungsort erfolgt oder wer die Frachtkosten trägt.
Bei Nichtannahme der bestellten Ware durch den Kunden ist der Verkäufer berechtigt, Ausgleich für entstandene Schäden und/oder Mehraufwendungen zu verlangen.
4. Zahlungsbedingungen
Alle Preise verstehen sich einschließlich der gesetzlichen Umsatzsteuer. Erfüllungsort ist Rheda-Wiedenbrück als Ort der Niederlassung des Verkäufers. Der Verkäufer akzeptiert die Bezahlung per Vorkasse durch Überweisung. Die Zahlung des Kaufpreises hat ausschließlich auf das vom Verkäufer angegebene Konto zu erfolgen oder nach Absprache Barzahlung bei Abholung der Ware. Der Abzug von Skonto ist nur nach besonderer Vereinbarung zulässig.
Die Ware wird versendet, nachdem der gesamte Kaufpreis beim Verkäufer bezahlt ist.
5. Eigentumsvorbehalt
Der Verkäufer behält sich das Eigentum an der gelieferten Ware bis zum Eingang aller Zahlungen aus dem Kaufvertrag vor. Bei Unternehmern gilt dies bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung. Der Kunde darf über diese sog. Vorbehaltsware nicht verfügen. Der Kunde verpflichtet sich, die Vorbehaltsware bis zur vollständigen Bezahlung pfleglich zu behandeln. Dies wird im Besonderen dadurch erreicht, dass er die Ware verpackt, diebstahlsicher, feuersicher und witterungsunabhängig lagert und keinen übermäßigen Temperatur- und Feuchtigkeitsschwankungen aussetzt.
Solange das Eigentum noch nicht übergegangen ist, hat der Kunde den Verkäufer unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen, wenn die gelieferte Ware gepfändet oder sonstigen Zugriffen Dritter – insbesondere Gerichtsvollzieher – ausgesetzt ist. Der Kunde hat dem Verkäufer alle Schäden und Kosten zu ersetzen, die durch einen Verstoß gegen diese Verpflichtung und durch erforderliche Interventionsmaßnahmen gegen Zugriffe Dritter entstehen. Soweit der Dritte nicht in der Lage ist, die gerichtlichen und außergerichtlichen Kosten einer Klage gemäß § 771 ZPO zu erstatten, haftet der Kunde für den dem Verkäufer entstandenen Ausfallschaden.
Verhält sich der Kunde vertragswidrig, insbesondere wenn der Kunde seiner Zahlungsverpflichtung trotz einer Mahnung des Verkäufers nicht nachkommt, kann der Verkäufer nach einer vorherigen, angemessenen Fristsetzung vom Vertrag zurücktreten und die Herausgabe der noch in seinem Eigentum stehenden Vorbehaltsware verlangen. In der Zurücknahme des Vertragsgegenstandes durch den Verkäufer liegt ein Rücktritt vom Vertrag. Die dabei anfallenden Transportkosten trägt der Kunde. Der Verkäufer ist berechtigt nach Rückerhalt der Vorbehaltsware diese anderweitig zu verwerten. Der Verwertungserlös ist abzüglich von angemessenen Verwertungskosten auf die Forderung des Verkäufers anzurechnen.
6. Rügepflicht des Kunden
Der Kunde ist verpflichtet, Sach- und Rechtsmängel innerhalb von zwei Wochen nach dem Zeitpunkt, wo er einen solchen Mangel festgestellt hat, dem Verkäufer schriftlich anzuzeigen. Der Mangel ist dabei so detailliert wie möglich zu beschreiben. Diese Regelung stellt keine Ausschlussfrist für Mängelrechte des Kunden dar.
7. Leistungsbeschreibung
Bei Holzmaterialien kann es Farbdifferenzen und wachstumsbedingte Unregelmäßigkeiten geben, da es sich um Naturprodukte handelt. Abweichungen in Struktur und Farbe zwischen Teilen eines Möbelstückes oder gegenüber anderen, möglicherweise früher gelieferten Möbelstücken aus dem gleichen Material bleiben vorbehalten, soweit diese in der Natur der verwendeten Materialien (Multiplexplatten, Massiveinleimer, Furniere usw.) liegen und handelsüblich sind. Bei wechselnden klimatischen Bedingungen kann Holz – und mit weitaus geringerer Wahrscheinlichkeit auch Holzschichtplatten (Multiplexplatten) – sein/ihr Volumen ändern, was zu Verwerfungen, Passungenauigkeiten oder Rissbildungen führen kann. Geölte Oberflächen können ungleichmäßiges Aussehen aufweisen.
HPL-(Laminat-)Beschichtungen sind zwar maschinell hergestellt, können jedoch, insbesondere bei Produktions- oder Designumstellungen des Herstellers geringfügige Abweichungen aufweisen, sofern sie bestelltechnisch aus verschiedenen Chargen stammen. Leichte Abweichungen in Struktur und Farbe zwischen verschiedenen Möbelstücken oder gegenüber anderen, früher gelieferten Möbelstücken aus dem gleichen Material bleiben vorbehalten.
Die Edelstahlteile werden handwerklich verarbeitet. Leichte Abweichungen in der Oberflächenstruktur zwischen Teilen eines Möbelstückes oder gegenüber anderen, möglicherweise früher gelieferten Möbelstücken aus dem gleichen Material bleiben vorbehalten.
Die Möbelstücke werden dem Kunden grundsätzlich zerlegt in Einzelteilen geliefert oder bei Selbstabholung übergeben, und sind vom Kunden zusammenzusetzen. Alle erforderlichen Teile außer Werkzeug, sofern nicht mit bestellt, sowie detaillierte Montageanleitungen sind im Lieferumfang enthalten. Der Verkäufer behält sich vor, die Ware vor dem Versand zu Prüfzwecken fachmännisch zusammenzusetzen und wieder zu zerlegen.
Die hier angebotenen Möbel sind nicht als Sitz- und Liegefläche ausgelegt. Für eventuell auftretende Schäden, übernimmt der Verkäufer keine Haftung.
Die Fügung zwischen Tischbeinen und Tischplatte, sowie anderen Möbeln die hier angeboten werden, erfolgt modellbedingt durch Metallschraubverbindungen, die der Kunde beim Zusammenbau in der Regel selbst herstellt. Er wird hiermit, wie auch in den Montageanleitungen, darauf hingewiesen, dass die Festigkeit dieser Schraubverbindungen wesentlich zur Festigkeit der Möbel an sich beiträgt. Es bleibt jedoch auch bei festestem Anziehen der Schraubverbindungen konstruktions- und modellbedingt ein geringes Restvibrieren beim Anstoßen bei zB. größeren Tischen, wenngleich die Gesamtstabilität der Möbel dadurch nicht in Frage steht. Endständiges, leichtes Vibrieren sowie erhöhtes Vibrieren verursacht durch insbesondere unsachgemäßen Aufbau oder nicht stark genug angezogener Schraubverbindungen berechtigen nicht zur Rückgabe über die unter ‚Rückgabebelehrung, Rückgabefolgen‘ festgelegten Fristen hinaus, und begründet auch keine Nacherfüllung wie unter ‚Gewährleistung, Gewährleistungsfrist‘ dargelegt.
Es ist darauf zu achten, daß Tische möglichst gleichmäßigen Lichteinwirkungen ausgesetzt sind. Da Holz sich durch Sonneneinstrahlung verfärbt, passiert es sehr schnell, daß ein Bereich des Tisches der mehr Sonnenlicht bekommt dunkler oder heller wird als der andere Bereich. Gerade in den ersten Wochen verfärbt sich das Holz besonders stark, deshalb müssen die optional erhältlichen Ansteckplatten in der Umgebung aufzubewahrt werden, inder auch der Tisch plaziert ist. Die Ansteckplatten dürfen auf gar keinen Fall in feuchten Räumen wie zB. Keller oder Garagen aufbewahrt werden, da diese sich dann verwerfen und somit die Passgenauigkeit zum Tisch nicht mehr gegeben ist!! In diesem Falle übernimmt der Verkäufer keine Gewährleistung.
Bei geölten Möbeln müssen folgende Dinge beachtet werden:
1) Geölte Oberflächen müssen regelmässig nachbehandelt werden
2) Normale Reinigung mit einem trockenen bis leicht feuchtem Tuch
3) Auf keinen Fall scharfe Reinigungsmittel verwenden
4) Stark verschmutze Stellen (zB. Wasserflecke) müssen mit einem sehr feinen Schleifpapier
angeschliffen und anschließend mit einem Holzöl nachbehandelt werden. Der hierfür benutzte
weiche Lappen darf nicht in geschlossenen Räumen aufbewahrt werden, sondern muß
draußen ausgebreitet aufgehangen werden, da dieser sich sonst selbst entzünden könnte
8. Gewährleistung, Gewährleistungsfrist
Hat der gelieferte Gegenstand nicht die vereinbarte Beschaffenheit oder eignet er sich nicht für die nach dem Vertrag vorausgesetzte Nutzung oder Verwendung im Allgemeinen oder hat er nicht die Eigenschaften, die in der Bestellung (Vertrag) festgelegt worden sind, leistet der Verkäufer grundsätzlich Nacherfüllung durch Nachlieferung einer mangelfreien Sache. Es ist dem Verkäufer überlassen, ob er die Nachlieferung in Form von Neuware oder durch Überarbeitung der bemängelten Ware erbringt.
Mehrfache Nachlieferung ist zulässig. Schlägt zweifache Nacherfüllung fehl, kann der Kunde den Kaufpreis angemessen herabsetzen oder vom Vertrag zurücktreten.
Ist der Kunde Verbraucher, beträgt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche bei der Lieferung neuer Sachen zwei Jahre, bei Lieferung gebrauchter Sachen ein Jahr. Die Frist beginnt mit der Ablieferung der Sache. Für Unternehmer als Kunde beträgt die Gewährleistungsfrist bei Lieferung neuer Sachen ein Jahr, bei Lieferung gebrauchter Sachen entfällt die Gewährleistung.
Die Gewährleistung erstreckt sich nicht auf solche Schäden, die beim Kunden durch natürliche Abnutzung, Feuchtigkeit, starke Erwärmung der Räume, sonstige Temperatur- und Witterungseinflüsse oder unsachgemäße Behandlung entstehen. Ebenso sind die unter ‚Leistungsbeschreibung‘ dargelegten Umstände der Abweichungen bei Farbe und Oberfläche und der konstruktionsbedingten Tischbeinverbindung aus der Gewährleistung ausgeschlossen.
Die Länge der dem Verkäufer für die Nacherfüllung zu setzenden Frist bestimmt sich nach den Interessen beider Parteien. Auf Seiten des Verkäufers muss jedoch insbesondere dem Umstand Rechnung getragen werden, dass auch nach Anerkennung der Beanstandung, der Austausch aus produktionsbedingten Gründen eine gewisse Zeit in Anspruch nehmen kann. Die Zeitdauer der Nacherfüllung kann in Ausnahmefällen über der vertraglich festgelegten Lieferzeit der Erstlieferung liegen, und muss vom Verkäufer angekündigt und begründet werden.
9. Haftung, Haftungsausschluss
Der Verkäufer haftet uneingeschränkt nach den gesetzlichen Bestimmungen für Schäden an Leben, Körper und Gesundheit, die auf einer fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung des Verkäufers, seinen gesetzlichen Vertretern oder seinen Erfüllungsgehilfen beruhen, sowie für Schäden, die von der Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz umfasst werden, sowie für alle Schäden, die auf vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzungen sowie Arglist des Verkäufers, seiner gesetzlichen Vertreter oder seiner Erfüllungsgehilfen beruhen. Soweit der Verkäufer bezüglich des Vertragsgegenstandes oder Teile desselben eine Beschaffenheits- und/oder Haltbarkeitsgarantie abgegeben hat, haftet er auch im Rahmen dieser Garantie.
Für Schäden, die auf dem Fehlen der garantierten Beschaffenheit oder Haltbarkeit beruhen, aber nicht unmittelbar am Vertragsgegenstand eintreten, haftet der Verkäufer allerdings nur dann, wenn das Risiko eines solchen Schadens ersichtlich von der Beschaffenheits- und Haltbarkeitsgarantie erfasst ist.
Der Verkäufer haftet auch für Schäden, die durch einfache Fahrlässigkeit verursacht werden, soweit diese Fahrlässigkeit die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) betrifft. Das Gleiche gilt, wenn dem Kunden Ansprüche auf Schadensersatz statt der Leistung zustehen. Der Verkäufer haftet jedoch nur wenn die Schäden in typischer Weise mit dem Vertag verbunden und vorhersehbar sind.
Eine weitergehende Haftung des Verkäufers ist ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs ausgeschlossen; dies gilt insbesondere auch für deliktische Ansprüche oder Ansprüche auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen statt der Leistung.
Insbesondere wird jegliche Haftung für Schäden an Personen, Dingen oder an der Ware selbst ausgeschlossen, die bei der Tischmontage durch den Kunden entstehen. Soweit die Haftung des Verkäufers ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung seiner Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
Nur für Unternehmer als Kunden: Die Haftung des Verkäufers bleibt auf die Höhe des Nettorechnungsbetrags der schadensauslösenden Lieferung bzw. Leistung beschränkt.
10. Haftungsausschluss für Links im Internet
Für andere Seiten im Internet auf die der Verkäufer in seinen Seiten mit Links verweist und für andere Seiten im Internet die mit Links auf die Seiten des Verkäufers verwiesen gilt das Folgende: Der Verkäufer ist für die Inhalte dieser anderen Seiten nicht verantwortlich und erklärt ausdrücklich, dass er keinerlei Einfluss auf deren Inhalte und Gestaltung hat. Deshalb distanziert sich der Verkäufer hiermit vorsorglich von allen Inhalten dieser, über Links verbundenen Seiten, und macht sich deren Inhalte nicht zu eigen. Er übernimmt keinerlei Haftung für Inhalte oder Aussagen dieser Seiten, die seine Belange in irgend einer Art und Weise betreffen, oder gar Umstände zu denen diese Inhalte bzw. Aussagen geführt haben könnten.
11. Salvatorische Klausel
Sollte eine Regelung dieses Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit des Kaufvertrages im Übrigen nicht. Die Vertragsparteien verpflichten sich in einem derartigen Fall eine wirksame und durchführbare Bestimmung an die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung zu setzen, die den wirtschaftlichen und ideellen Bestimmungen innerhalb der gesetzlichen Grenzen soweit wie möglich entspricht.
12. Gerichtsstandsklausel
Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag Rheda-Wiedenbrück als Sitz des Verkäufers. Dies gilt auch, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat, oder ein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.
13. Datenschutz
Alle personenbezogenen Daten werden grundsätzlich vertraulich behandelt. Die für die Geschäftsabwicklung notwendigen Daten werden gespeichert und zum Zweck der Bestell- bzw. Lieferabwicklung gegebenenfalls an beteiligte Unternehmen weiter gegeben.
Wir weisen darauf hin, dass die Datenübertragung im Internet (z.B. bei der Kommunikation per E-Mail) Sicherheitslücken aufweisen kann. Ein lückenloser Schutz der Daten vor dem Zugriff durch Dritte ist nicht möglich.
Der Nutzung von im Rahmen der Impressumspflicht veröffentlichten Kontaktdaten durch Dritte zur Übersendung von nicht ausdrücklich angeforderter Werbung und Informationsmaterialien wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Die Betreiber der Seiten behalten sich ausdrücklich rechtliche Schritte im Falle der unverlangten Zusendung von Werbeinformationen, etwa durch Spam-Mails, vor.
14. Anbieterkennzeichnung
Tischlerei Holste Inhaber Karl-Heinz Holste
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Rückgabebelehrung, Rückgabefolgen
Der Verbraucher kann die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von zwei Wochen durch Rücksendung der Ware zurückgeben. Hiervon ausgeschlossen sind Waren, die nach über die normalen Bestellmöglichkeiten (im Internet) hinausgehenden Wünschen des Kunden individuell angefertigt worden sind.
Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt der Ware und dieser Belehrung. Bei nicht paketversandfähiger Ware wie sperrigen Gütern kann der Verbraucher die Rückgabe auch durch Rücknahmeverlangen in Textform, also z.B. per Brief, Fax oder E-Mail erklären. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens. In jedem Fall erfolgt die Rücksendung auf Kosten und unter Gefahrtragung des Verkäufers.
Das Rücknahmeverlangen und die Rücksendung hat zu erfolgen an:
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Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen (Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Ware kann Wertersatz verlangt werden. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung zurückzuführen ist, wie sie auch in einem Ladengeschäft möglich gewesen wäre. Im Übrigen kann der Verbraucher die Wertersatzpflicht vermeiden, wenn er die Ware nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigen könnte.
Dies kann ins Besondere dadurch erreicht werden, dass der Kunde die Ware unter Beachtung der Montageanleitung in umgekehrter Reihenfolge wieder zerlegt und so verpackt, wie er sie erhalten hat, diebstahlsicher, feuersicher und witterungsunabhängig lagert und keinen übermäßigen Temperatur- und Feuchtigkeitsschwankungen aussetzt.
Ende Rückgabebelehrung, Rückgabefolgen
Ende Allgemeine Geschäftsbedingungen
Stand: April 2018